Formulare
Bitte nutzen Sie den kostenlosen Adobe Reader oder einen der weiteren kostenlosen und freien Programme unter pdfreaders.org zum Anzeigen und Ausdrucken von PDF-Dateien.
- 1.00 Stichwortregister
- 1.00 Inhaltsverzeichnis des Ortsrechts
-
1.01 Hauptsatzung vom 28.11.2014
Hauptsatzung der Stadt Haltern am See
-
1.02 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse vom 25.06.2021
Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse
-
1.03 Zuständigkeitsordnung des Rates und der Ausschüsse vom 03.11.2020
Zuständigkeitsordnung des Rates und der Ausschüsse
-
1.04 Ehrenordnung des Rates vom 14.11.2006
Ehrenordnung des Rates und seiner Ausschüsse
-
1.05 Satzung des Vereins zur Förderung von Städtepartnerschaften
Satzung des Partnerschaftsvereins
-
1.06 Rechnungsprüfungsordnung vom 24.06.2021
Rechnungsprüfungsordnung
-
1.07 Vergabeordnung vom 24.06.2021
Vegabeordnung
-
1.08 Verwaltungsgebührensatzung vom 19.12.2003
Verwaltungsgebührensatzung
-
1.09 Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 01.12.2023
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
-
2.01 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 01.12.2017
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
-
2.02 Satzung ü. die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen vom 11.07.89
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
-
2.03 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB vom 15.07.1996
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB
-
2.04 Hundesteuersatzung vom 15.12.2006
Hundesteuersatzung
-
2.05 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 14.12.2012
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
-
2.06 Zweitwohnungssteuersatzung vom 10.09.1999
Zweitwohnungssteuersatzung
- 2.08 entfallen
-
3.01 Satzung über Märkte vom 31.10.1983
Marktsatzung
-
3.02 Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren vom 30.10.2012
Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren
-
3.03 Ordnungsbeh. Verordnung über die Gegenstände des Wochen- und Krammarktverkehrs vom 21.01.05
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gegenstände des Wochen- und Krammarktverkehrs
-
3.04 Ordnungsbehördl. VO zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung v. 14.12.07
Ordnungsbehördl. VO zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
-
3.05 Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Obdachlosenunterkunft vom 12.03.1982
Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Obdachlosenunterkunft
-
3.06 Ordnungsbeh. Immissionsschutz- und SperrzeitVO vom 23.03.2007
Ordnungsbehördliche Immissions- und SperrzeitVO
-
3.07 Ordnungsbehördl. VO über die Festsetzung von Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen gem. § 6 Abs. 1 LÖG NRW in der Stadt Haltern am See vom 05.04.2019
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung von Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen gem. § 6 Abs. 1 LÖG NRW in der Stadt Haltern am See
-
3.08 Ordnungsbehördl. VO über die Festsetzung von Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen gem. § 6 Abs. 2 LÖG NRW in der Stadt Haltern am See vom 05.04.2019
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung von Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen gem. § 6 Abs. 2 LÖG NRW in der Stadt Haltern am See
-
3.09 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr vom 02.03.2006
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und Gebühren Feuerwehr
-
3.10 Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 10.12.1987
Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes
-
3.11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandschauen vom 28.05.1999
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandschauen
-
3.12 Satzung über die Festsetzung von Ersatz von Verdienstausfall Feuerwehr vom 03.04.02
Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtliche Feuerwehrangehörige
-
3.13 Gebührenordnung der Stadt Haltern am See für die Entrichtung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 30.09.2022
Parkgebührenordnung
- 4.01 - entfallen
-
4.02 Öffentlich-rechtl. Vereinbarung über die Führung einer Schule für geistig Behinderte
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Führung einer Schule für geistig Behinderte (Sonderschule)
-
4.03 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über Errichtung und Fortführung einer Sprachbehindertensch
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über Errichtung und Fortführung einer Sprachbehindertenschule
-
4.04 Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei sowie über die Erhebung von Gebühren v. 25.06.21
Büchereisatzung
-
4.05 Schulordnung für die Musikschule Haltern am See vom 02.12.2022
Schulordnung Musikschule
-
4.06 Schulgeldordnung für die Musikschule Haltern am See vom 02.12.2022
Schulgeldordnung Musikschule
-
4.07 Satzung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck vom 31.08.2006
Satzung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck
-
4.08 Benutzungsordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck vom 20.09.1979
Benutzungsordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck
-
4.09 Entgeltordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck vom 15.12.1981
Entgeltordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck
-
4.10 Honorarordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck vom 04.10.1990
Honorarordnung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am see-Havixbeck
-
4.11 Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Förderung des Sports v. 20.09.91
Sportförderungsrichtlinien
-
4.12 Kulturförderrichtlinien zur Förderung kulturtragender Vereine etc. vom 11.10.1995
Kulturförderrichtlinien
-
5.01 Satzung für das Jugendamt vom 29.12.2020
Satzung für das Jugendamt
-
5.02 Richtlinien über die Förderung der Altenhilfe der Stadt Haltern am See
Altenförderungsrichtlinien
-
5.03 Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen vom 24.01.1996
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen
-
5.04 Satzung für den Seniorenbeirat vom 05.11.2020
Satzung für den Seniorenbeirat
-
5.05 Richtlinien zur finanziellen Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Haltern am See
Kinder- und Jugendarbeitsförderungsrichtlinien
-
5.06 Satzung ü. d. Erhebung von Elternbeiträgen f. d. Inanspruchnahme v. Tageseinrichtungen, Kindertagespflege u. OGS - ab 01.08.2022
Elternbeitragssatzung
-
5.07 Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Haltern am See vom 05.11.2020
Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates
-
5.08 Satzung der Stadt Haltern am See zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege gemäß §§ 22-24 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII
Satzung zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege
-
6.01 Friedhofssatzung vom 19.12.2003
Friedhofssatzung
-
6.02 Gebührensatzung Kommunalfriedhöfe vom 14.12.2012
Gebührensatzung für die Kommunalfriedhöfe der Stadt Haltern am See
-
6.03 Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen vom 01.12.2017
Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen
-
6.04 Satzung über die Abfallentsorgung vom 01.12.2017
Satzung über die Abfallentsorgung
-
6.05 Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung vom 28.11.2014
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung
- 6.06 - entfallen -
- 6.07 - entfallen
-
6.08 Satzung über d. Erhaltung baulicher Anlagen im Historischen Stadtkern vom 18.01.93
Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im "Historischen Stadtkern" gemäß § 172 BauGB
-
6.09 Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW (Stellplatzablösesatzung) vom 23.03.2012
Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung NRW (Stelllatzablösesatzung) vom 23.03.2012
-
6.10.1 Straßenreinigungssatzung vom 17.12.2004
Straßenreinigungssatzung - siehe auch Nr. 6.10.2 -Information zur Straßenreinigungssatzung
-
6.10.2 Informationen zur Straßenreinigungssatzung von Januar 2023
Die Größe der Datei beträgt 1,5 MB. Das Öffnen kann je nach Internetzugang einige Zeit in Anspruch nehmen.
-
6.10.3 Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 20.12.2004
Gebührensatzung Straßenreinigung
-
6.11 Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Eigenbetrieb Stadtentwässerung" vom 02.12.2022
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung
-
6.12.1 Entwässerungssatzung vom 14.12.2005
Entwässerungssatzung
- 6.12.2 ersatzlos gestrichen
-
6.13 Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung vom 27.11.2001
Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung
-
6.14 Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 14.12.2005
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
-
6.15 Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 14.12.2005
Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Klärschlammsatzung)
-
6.16 Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Haltern am See für fließende Gewässer
Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
- 6.17 entfallen
-
6.18 Gestaltungssatzung und Werbesatzung "Historischer Stadtkern" vom 21.10.2008
Gestaltungs- und Werbesatzung Innenstadt
- 6.19.1 entfallen
- 6.19.2 entfallen
-
7.01 Satzung für die Stadtsparkasse Haltern am See vom 29.07.2009
Satzung für die Stadtsparkasse Haltern am See
-
7.03 Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Seestadthalle Haltern vom 29.11.2024
Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Seestadthalle Haltern am See
- Protokoll der AG 78 vom 12.02.2020