Aktuelles Haltern am See

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Sie musizierten zu Beginn der Ratssitzung, v.li., Lucas Terbrack, Merle Dammer, Noah Pöter und Sonja Buntner.
Titel
Rat votiert einstimmig für ausgeglichenen Haushalt
Einleitung

30. November 2017        Einstimmig stimmten die Ratsmitglieder am Donnerstagabend für den von der Verwaltung vorgelegten Etatentwurf 2018. Der Haushaltsplan sieht vor, rund 102 Millionen Euro auszugeben. Und erstmals seit 1994 wird der städtische Haushalt im kommenden Jahr wieder mit einer schwarzen Zahl versehen sein. Geplant ist ein Überschuss von gut 280.000 Euro.

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Zuvor wurde es in der letzten Ratssitzung vor der Weihnachtspause ein bisschen heimelig: Das Klarinettenquartett der städtischen Musikschule spielte unter Leitung von Verena Voß mit Merle Dammer, Noah Pöter, Lucas Terbrack und Sonja Buntner drei Stücke, die die Anwesenden in eine gute Stimmung versetzten. „Vivace from the Christmas Concerto“ von A. Corelli, „The Games Down unter“ von Brian Connery und „Ludwig’s Blues“ von Eric Hovi kamen bei den Zuhörenden ausgesprochen gut an. Das Quartett der 11- und 12-Jährigen probt stets mit Musikschullehrerin Annette Laubersheimer-Sieminski. Weil diese verhindert war, sprang Musikschulleiterin Verena Voß ein.

Zurück zum Etat 2018: Kämmerer Dirk Meussen hatte schon im Oktober bei der Vorstellung des Zahlenwerks auf Gründe der positiven Entwicklung hingewiesen: Die anhaltend gute konjunkturelle Lage und die günstigen Kreditzinsen sowie der 2012 vom Rat einstimmig beschlossene Beitritt in den Stärkungspakt und den damit verbundenen Konsolidierungshilfen des Landes sind wichtige Punkte. Aber natürlich haben auch die Bürgerinnen und Bürger durch die damit verbundenen Einsparungen und Steuererhöhungen einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet.

Für das Haushaltsjahr 2018 plant die Stadt Investitionen in Höhe von 9,9 Millionen Euro. Davon entfallen 2,48 Millionen Euro für Straßen- und Radwegebaumaßnahmen im Baugebiet Elterbreischlag, in der Borkenbergestraße, der Hullerner Straße und der Straße Am Schiötten. Als Hochbaumaßnahme kommen für den Neubau der KiTa an der Lohausstraße 2,8 Millionen Euro hinzu. Hinter 325.000 Euro für sonstige wesentliche Baumaßnahmen verbergen sich die Errichtung und Erweiterung von Kinderspielplätzen sowie der Ausbau und die Erweiterung von Kommunalfriedhöfen.

Rund 1,8 Millionen Euro werden für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens benötigt. Hier handelt es sich um Veranschlagungen für Fahrzeuge und Geräte u.a. für die Bereiche Feuerwehr und Technische Dienste, Schulen und Kindertageseinrichtungen. Schließlich sind für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden noch 2,3 Millionen Euro vorgesehen.

Der Personalaufwand im Haushalt 2018 beläuft sich auf insgesamt 25,5 Millionen Euro und ist damit um 0,97 % gegenüber dem Ansatz 2017 gestiegen. Darin enthalten sind ca. 2,7 Millionen Euro als Versorgungsaufwand, was einem Anstieg um ca. 1,8 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Der Stellenplanentwurf weist mit insgesamt 440 Stellen vier Stellen weniger auf als im Jahr 2017. Es wurden sowohl im Beamtenbereich als auch bei den tariflich Beschäftigten in der Summe jeweils zwei Stellen abgebaut.

Bereits im Haupt- und Finanzausschuss hatte Bürgermeister Bodo Klimpel am Dienstag kritische Worte in Richtung Kreistag gesagt: „Ich hatte zuvor mit meinem Dorstener Bürgermeister-Kollegen Tobias Stockhoff die Kreistagsfraktionen angeschrieben und darauf hingewiesen, dass im Kreis der Leidensdruck gerade im Personalhaushalt lange nicht so groß ist wie in den Städten. Doch leider sind uns die großen Fraktionen am Montag im Kreistag nicht gefolgt und haben mit ihrem Beschluss uns Städten keinen Gefallen getan.“

Dagegen wird in Haltern am See deutlich gespart und daran gearbeitet, Schulden abzutragen. So wurden die Liquiditätskredite seit 2013 von damals noch 89 Millionen Euro auf nunmehr 76 Millionen Euro reduziert. Und: Seit 2013 hat die Stadtverwaltung knapp 39 vollzeitverrechnete Stellen abgebaut. Das hat allein für 2017 einen Gegenwert von 1,8 Millionen Euro. Bis 2021 sollen insgesamt 66 Stellen wegfallen, was zu einer jährlichen Ersparnis von 3,6 Millionen Euro führt.



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